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Anliegerpflichten - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 23.01.2015
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Unter Anliegerpflichten versteht man im Allgemeinen bestimmte Sicherungspflichten sowie Reinigungs- und Winterdienstpflichten, welche den Grundstückseigentümern auf Grund des kommunalen Ortsrechts obliegen. Die von den Grundstückseigentümern zu erfüllenden Verpflichtungen können hier von Kommune zu Kommune voneinander abweichen, da die einzelnen Gemeinden auf Grund von Satzungen (z.B. Straßenreinigungssatzung) und Verordnungen diese selbst festlegen können. Im Wesentlichen handelt es sich bei den Anliegerpflichten um Reinigungs- und Winterdienstpflichten, wie z.B. die Reinigung des öffentlichen Bereichs vor den Grundstücken durch die Grundstückseigentümer von Schmutz, Unrat und Unkraut bzw. das Entfernen von Schnee und Eis von genau festgelegten Sicherungsflächen; das sind bestimmten Abschnitte der Gehbahnen der an Privatgrundstücke angrenzenden oder das Grundstück erschließenden öffentlichen Straßen. Der insoweit verpflichtete Grundstückseigentümer hat die Sicherungsflächen auf eigene Kosten in einem sicheren Zustand zu erhalten. Durch diese Anliegerpflichten sollen potentielle Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz anderer Personen verhütet werden. Verletzt der Anlieger seine Verpflichtungen schuldhaft, begeht er eine Ordnungswidrigkeit und haftet unter Umständen für dadurch eingetretene Schäden. Falls Sie Fragen zur Rechtmäßigkeit einer kommunalen Satzung oder Verordnung und/oder zur Haftung haben sollten, können Sie sich jederzeit an einen Anwalt der Deutschen Anwaltshotline wenden.

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