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Import

Stand: 24.05.2013

Import ist die Einfuhr von Gütern aus dem Ausland.

Dabei sind vielfältige rechtliche Problematiken zu beachten, wie z.B. Zoll- und Einfuhrbestimmungen, fremdländische Ausfuhrbestimmungen sowie besondere Punkte zur Umsatzsteuer. Ein Importeur kann u.U. sogar für Schäden haftbar gemacht werden nach dem Produkthaftungsgesetz (§ 4). Soweit er Kaufmann ist, sind auch die Sonderregeln des HGB und ggf. Handelsbräuche anzuwenden.

Das anzuwendende Recht kann sich aus bilateralen Abkommen ergeben, aus Vereinbarung oder (für deutsche Gerichte) dem Internationalen Privatrecht im Einführungsgesetz zum BGB. Denkbar ist auch die Vereinbarung des UN-Kaufrechts. Im Bereich der Handelsbräuche gibt es zudem eine Reihe von Vertragsklauseln, deren Bedeutung der Importeur kennen muss.

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   | Stand: 04.11.2017
Ich hatte eine Rechtsfrage zur Fristberechnung bei der ordentlichen Kündigung von Verbraucherdarlehensverträgen nach zehn Jahren. Herr Rechtsanwalt Lehnert ist kompetent auf meine Fragen eingangen und hat diese beantwortet.

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