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Branchenüblich

Stand: 04.07.2014

Von Branchenüblichkeit spricht man, wenn sich innerhalb einer Gruppe von Unternehmen, die ähnliche Leistungen auf dem Markt anbieten, eine Gepflogenheit oder ein Brauch innerhalb einer bestimmten Tätigkeit entwickelt hat, der nicht nur vorübergehend besteht, sondern eine gewisse Kontinuität erkennen lässt.

Jedoch verwendet der Gesetzgeber den Begriff der Branchenüblichkeit weder im Handelsgesetzbuch, noch im Bürgerlichen Gesetzbuch, auch nicht im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und nicht im Urheberrechtsgesetz.  Es ist daher nicht möglich, den Begriff "Branchenüblich" als direkten Bestandteil der Subsumtion, also der Zuordnung eines bestimmten Lebenssachverhaltes zu einem bestimmten Tatbestandsmerkmal, zu verwenden. Es handelt sich somit um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der von den Gerichten bei Anwendung auszulegen ist und der sich dann immer nach Lage des Einzelfalls richtet.


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