Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel
Soforthilfe vom Anwalt

Branchenüblich - Infos und Rechtsberatung

Branchenüblich - Infos und Rechtsberatung
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 04.07.2014
Rechtsberatung per Telefon
zum Thema Branchenüblich
schnellgünstig
rechtssicher
Anwalt für Handelsrecht anrufen:
0900-1 875 002 922*
* 1,99 €/Min inkl. 19% MwSt. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom (ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Anwalt für Handelsrecht anrufen:
0900-1 875 002 922*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig

Von Branchenüblichkeit spricht man, wenn sich innerhalb einer Gruppe von Unternehmen, die ähnliche Leistungen auf dem Markt anbieten, eine Gepflogenheit oder ein Brauch innerhalb einer bestimmten Tätigkeit entwickelt hat, der nicht nur vorübergehend besteht, sondern eine gewisse Kontinuität erkennen lässt.

Jedoch verwendet der Gesetzgeber den Begriff der Branchenüblichkeit weder im Handelsgesetzbuch, noch im Bürgerlichen Gesetzbuch, auch nicht im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und nicht im Urheberrechtsgesetz. Es ist daher nicht möglich, den Begriff "Branchenüblich" als direkten Bestandteil der Subsumtion, also der Zuordnung eines bestimmten Lebenssachverhaltes zu einem bestimmten Tatbestandsmerkmal, zu verwenden. Es handelt sich somit um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der von den Gerichten bei Anwendung auszulegen ist und der sich dann immer nach Lage des Einzelfalls richtet.

Rechtsbeiträge über Handelsrecht:

Tauschbörsen: Keine Pflicht, volljährige Kinder ohne Anlass zu überwachen. Illegales Filesharing - Deckelung des Gegenstandswertes auf 1.000 EUR? Bundestag schützt Verbraucher vor dem Abmahn-Unwesen Redtube: LG Köln gibt Beschwerden von Abgemahnten statt Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzung über seinen Internetanschluss Anforderungen an den Anschlussinhaber bei einer Urheberrechtsverletzungen Filesharing: Eltern haften nicht immer für ihre Kinder Anschlussinhaber bei Urheberrechtsverletzungen nicht automatisch Schuld
E-Mail Beratung
Fragen zum Thema
Branchenüblich?
Anwalt kostenlos anfragen
Anwalt für Handelsrecht anrufen:
0900-1 875 002 922*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig