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Genossenschaftsrecht

Stand: 14.07.2014

Nach der gesetzlichen Definition in § 1 GenG sind Genossenschaften Gesellschaften, die die Förderung ihrer Mitglieder mittels eines gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes bezwecken.

Genossenschaften sind weder Personengesellschaft noch Kapitalgesellschaften. Die Förderung ist auf bestimmte Zwecke eingegrenzt. Nahezu jeder kennt zum Beispiel die Volks- und Raiffeisenbanken; diese sind Kreditgenossenschaften; bekannt sind aber auch Bau- und Wohnungsgenossenschaften und auch Winzergenossenschaften. Für die Genossenschaft genügt es nicht, im Gegensatz zu einer Kapitalgesellschaft, wenn sie auf die Auszahlung des erwirtschafteten Gewinns beschränkt ist. Die Genossenschaft muss zwingend ihre Mitglieder als Hauptzweck fördern. Die Förderung von außen stehenden Dritten darf immer nur Nebenzweck einer Genossenschaft sein.
Betrachtet man die Rechtspersönlichkeit der Genossenschaft, ist sie eine juristische Person des Privatrechts, konkret eine Körperschaft; zugleich ist sie auch Kaufmann kraft der Rechtsform, sie betreibt aber keine Handelsgesellschaft. Die Genossenschaft zeichnet sich daher aus durch:
die Förderung der Mitglieder, eine offene Mitgliederzahl (d.h. der Bestand der Genossenschaft ist unabhängig von dem Ausscheiden oder dem Beitritt von Mitgliedern) und grundsätzlich über kein festes Stammkapital verfügt.

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