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Firmenbezeichnung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 10.02.2016
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Die Firma ist der Name unter dem ein Kaufmann im Handel seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt, § 17 Absatz 1 HGB (Handelsgesetzbuch).

Die Firma bezeichnet lediglich den Namen des Kaufmanns als Inhaber des Handelsgeschäfts. Beim Einzelkaufmann, der im Handelsregister eingetragen ist, muss hinter dem Namen der Zusatz e.K. (eingetragener Kaufmann) hinzugefügt werden. Auch Handelsgesellschaften benötigen eine Bezeichnung unter der sie im Rechtsverkehr auftreten. Diese Firma kann aus einer Sach-, einer Personen- und/oder Fantasiefirma bestehen. Die Firmenbezeichnung eines Unternehmens muss aber zur Kennzeichnung geeignet sein. Es handelt sich einerseits um die Namensfunktion und andererseits um die Unterscheidungsfunktion von anderen Firmenbezeichnungen. Ein reiner Gattungsbegriff wie etwa die Deutschland GmbH ist daher als Firmenbezeichnung mangels Unterscheidungsfähigkeit ungeeignet und würde nicht im Handelsregister eingetragen. Bei der Wahl der Bezeichnung ist stets zu beachten, dass die Bezeichnung nicht mit bereits am Ort ansässigen Unternehmen verwechselt werden können darf. Sie darf auch nicht irreführend sein. Für jedes Unternehmen darf nur eine Firma geführt werden. Die Firma muss zum Handelsregister angemeldet werden.

Ob eine solche Bezeichnung im Einzelfall zulässig ist, prüft der jeweilige Richter am Registergericht. Ihre Fragen zur Firma beantworten bei der Deutschen Anwaltshotline die im Handelsrecht tätigen Anwälte.

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