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Filialrecht

Stand: 16.06.2014

Mit dem umgangssprachlichen Begriff Filiale kann sowohl eine selbständige Zweigniederlassung oder eine unselbständige Betriebsstätte gemeint sein.

Die GmbH beispielsweise kann eine selbständige Zweigniederlassung bilden. Diese ist im Handelsregister einzutragen. Häufig wird im Zusammenhang mit der Errichtung von Niederlassungen der Begriff Filiale verwendet. Dieser Begriff existiert jedoch im Gewerbe- bzw. Handelsrecht nicht. Die Einrichtung einer Betriebsstätte ist einfach. Ein Unternehmen kann so an einem weiteren Standort außerhalb des Unternehmenssitzes in Deutschland gewerblich tätig werden. Die Betriebsstätte wird zumeist als Filiale bezeichnet, dabei gibt es dahinter nur ein Unternehmen. Wenn die Betriebsstätte eines Unternehmens nur als Bestandteil des gesamten Unternehmens tätig wird, ist dies eine unselbständige Betriebsstätte. Hierfür ist jedoch eine Anmeldung beim örtlich zuständigen Gewerbeamt notwendig. Weder die unselbständige Betriebsstätte noch die Zweigstelle ist eine eigene juristische Person, sondern nur ein Teil des Unternehmens.

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