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Eigenbetrieb - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 12.04.2013
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Eigenbetrieb ist ein durch die öffentliche Hand geführter Betrieb ohne eigene Rechtspersönlichkeit, der hundertprozentig der öffentlichen Hand gehört, aber eigenständig am Wirtschaftsleben teilnimmt.

Er ist in Eigenbetriebsgesetzen und -verordnungen, Gemeindeordnungen und Kreisordnungen geregelt, u.a. in § 114 GO NRW, sowie in kommunalen Satzungen.

Der Eigenbetrieb hat ein eigenes Budget, das sich dem Zugriff der öffentlichen Hand entzieht. Mit eigenem Sondervermögen und einem selbständigen Wirtschafts- und Haushaltsplan ist der Eigenbetrieb auch weitgehend wirtschaftlich und organisatorisch selbständig. Der Eigenbetrieb muss nach betriebswirtschaftlichen Richtlinien arbeiten.

Eigenbetriebe finden sich zum Beispiel im Bereich der Daseinsvorsorge wie bei Gas- und Wasserversorgung, aber auch im Bereich von Theater und Kinderbetreuung. Die Errichtung kann im Einzelfall rechtlich problematisch sein, z.B. wenn der Eigenbetrieb in Konkurrenz zu privaten Unternehmungen treten könnte.

Näheres erläutern Ihnen gerne die Experten der Deutschen Anwaltshotline.

Rechtsbeiträge über Gesellschaftsrecht:

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