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Beschlussfassung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 20.04.2015
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Das wichtigste Instrument der Willensbildung im Verein ist die Beschlussfassung der Mitglieder in der Mitgliederversammlung.

Die Form der Abstimmung richtet sich nach der Satzung. Juristisch gesehen handelt es sich bei einer Beschlussfassung um ein sogenanntes mehrseitiges Rechtsgeschäft, das seinem Sinn und Zweck nach der Willensbildung beispielsweise einer Personenvereinigung, einer Gesellschaft, einer Körperschaft oder einem ähnlichen Zusammenschluss mehrerer Personen dient. Die Frage des Stimmrechtes ergibt sich aus der Satzung. Hier ist zu beachten, in der Mitgliederversammlung grundsätzlich jedes Mitglied nur eine Stimme hat. Dieses Stimmrecht ist persönlich auszuüben (§ 38 BGB). Dabei vollzieht sich die Beschlussfassung in der Regel in der Weise, dass innerhalb einer Versammlung über einen bestimmten Antrag beraten und anschließend abgestimmt wird. Soweit dabei das sogenannte Mehrheitsprinzip gilt, bedarf es nicht der Willensübereinstimmung aller Beteiligter, sondern lediglich der jeweils geforderten Mehrheit, um anschließend alle an den Beschluss zu binden. Für besonders weitreichende Entscheidungen, wie zu Beispiel die Auflösung des Vereins oder die Liquidation der Gesellschaft gelten häufig besondere Mehrheitsquoren.

Rechtsbeiträge über Gesellschaftsrecht:

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