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Gesellschaftsrecht

beschlussfähig - Infos und Rechtsberatung

16.02.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Damit eine Gesellschaft, ein Verein oder eine Wohnungseigentümergemeinschaft wirksam Beschlüsse fassen können, ist jeweils Beschlussfähigkeit erforderlich. Die Beschlussfähigkeit für Gesellschaften ist gesetzlich unterschiedlich geregelt.

Die Beschlussfähigkeit des Aufsichtsrats einer Akteingesellschaft kann, soweit sie nicht gesetzlich geregelt ist, durch die Satzung bestimmt werden. Ist sie weder gesetzlich noch durch die Satzung geregelt, so ist der Aufsichtsrat in der Regel nur beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder, aus denen er nach Gesetz oder Satzung insgesamt zu bestehen hat, an der Beschlussfassung teilnimmt. In jedem Fall müssen mindestens drei Mitglieder an der Beschlussfassung teilnehmen. Der Beschlussfähigkeit steht nicht entgegen, daß dem Aufsichtsrat weniger Mitglieder als die durch Gesetz oder Satzung festgesetzte Zahl angehören, auch wenn das für seine Zusammensetzung maßgebende zahlenmäßige Verhältnis nicht gewahrt ist (vgl. § 108 Abs. 2 AktG).
Für die GmbH gibt es keine gesetzliche Regelung, sodass sie schon dann beschlussfähig ist, wenn nur ein Gesellschafter zur Versammlung erschienen ist.
Bei einem Verein ist Rechtslage wieder anders: Ist die Mitgliederversammlung eines Vereins ordnungsgemäß einberufen, genügt die Anwesenheit eines einzigen Mitglieds. Das Gesetz schreibt keine Mindestzahl vor. Eine Wohnungseigentümerversammlung ist beschlussfähig, wenn die stimmberechtigten Eigentümer mehr als die Hälfte der im Grundbuch eingetragenen Miteigentumsanteile vertreten. Um unwirksame Beschlüsse zu vermeiden, empfiehlt es sich unbedingt, die jeweiligen Regelungen zur Beschlussfähigkeit zu kennen.

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