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Familienrecht

Unterhaltspflichtverletzung - Infos und Rechtsberatung

23.06.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Weigern sich Unterhaltspflichtige, ihren Verpflichtungen nachzukommen, so kann der Unterhaltsgläubiger seinen Anspruch gerichtlich durchsetzen, die Zwangsvollstreckung aus einem Titel betreiben oder auch Strafanzeige wegen Verletzung der Unterhaltspflicht stellen. Die Unterhaltspflicht setzt eine verwandtschaftliche Beziehung oder eheliches/lebenspartnerschaftliches Verhältnis, die Leistungsfähigkeit des Verpflichteten und die Bedürftigkeit bzw. die Notlage des Berechtigten voraus. Eine schuldhafte Unterhaltspflichtverletzung ist nach § 170 StGB strafbar. Hiervon werden nur gesetzliche Unterhaltspflichten, nicht vertraglichen Unterhaltsansprüche erfasst. Der Verpflichtete verletzt bzw. entzieht sich seiner Unterhaltspflicht, wenn er trotz Leistungsfähigkeit seinen Unterhalt nicht zahlt oder es unterlässt, Einkünfte zu erzielen, die eine Leistungsfähigkeit und damit Unterhaltspflicht begründen. Sie ist nur dann strafbar, wenn der Lebensbedarf des Berechtigten gefährdet ist, z.B. wenn andere die Verpflichtung übernehmen müssen oder der Berechtigte eigene Anstrengungen unternehmen muss. Unsere Rechtsanwälte beantworten gern alle Ihre Fragen.

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