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Unterhaltspflichtig

Stand: 02.12.2013

Nach § 1601 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Nach § 1603 BGB ist nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren. Befinden sich Eltern in dieser Lage, so sind sie ihren minderjährigen unverheirateten Kindern gegenüber verpflichtet, alle verfügbaren Mittel zu ihrem und der Kinder Unterhalte gleichmäßig zu verwenden. Diese Verpflichtung tritt nicht ein, wenn ein anderer unterhaltspflichtiger Verwandter vorhanden ist; sie tritt auch nicht ein gegenüber einem Kind, dessen Unterhalt aus dem Stamme seines Vermögens bestritten werden kann.

Während bestehender Ehe sind auch die Ehegatten zum Familienunterhalt untereinander verpflichtet. Nur bei Vorliegen bestimmter Gründe entstehen nacheheliche Unterhaltsansprüche eines Ehegatten. Kommt es zur Scheidung einer Ehe, ist grundsätzlich jeder Ehegatte für sich selbst verantwortlich. Dieser Grundsatz ist seit 01. Januar 2008 ausdrücklich im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert.

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