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Unterhalt für Eltern - Infos und Rechtsberatung

Unterhalt für Eltern - Infos und Rechtsberatung
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 23.07.2014
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Sofern die Eltern pflegebedürftig sind und ein entsprechender Betreuungsbedarf entstanden ist, sind grundsätzlich deren Abkömmlinge, also die Kinder, verpflichtet, für den Unterhalt der Eltern aufzukommen, sofern deren eigenes Einkommen zur Kostendeckung nicht ausreicht. Die Bedürftigkeit der Eltern beruht gewöhnlich darauf, dass sie im Alter nicht im Stande sind, die Kosten für ihre Heimunterbringung aufzubringen.

Bevor jedoch ein Kind zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet werden kann, wird dessen Leistungsfähigkeit geprüft. Hierfür hat auch die Rechtsprechung durch eine Vielzahl von Urteilen die Richtung vorgegeben. So gilt beispielsweise ein erhöhter Selbstbedarf; das selbst genutzte Eigenheim muss nicht verkauft werden, da es der eigenen Altersvorsorge dient. Die Leistungsfähigkeit wird in der Regel weder aus der Teilhabe an den Einkünften des anderen Ehegatten begründet, weil der Unterhaltsanspruch auf Naturalleistungen gerichtet ist und das Taschengeld zum angemessenen Unterhalt gehört, noch aus fiktiven eigenen Einkünften, weil die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zuzumuten ist.

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