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Selbsterhalt

Stand: 06.07.2016

Infos zum Selbsterhalt Der Selbsterhalt, terminologisch gleichbedeutend mit dem sogenannten Selbstbehalt, dient der Sicherung des Existenzminimums. Selbsterhalt bedeutet die Summe an Geld, die einem noch zu "Leben" bleiben muss.

Jeder Mensch in der Bundesrepublik Deutschland hat das Recht so viel Geld zu besitzen um Leben zu können und das Nötigsten kaufen zu können. Sollte dieses Geld nicht durch eine Erwerbstätigkeit bezogen werden, so besteht die Möglichkeit staatliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Die Höhe des Selbsterhalt ändert sich konjunkturabhängig und wird an die Sozialhilfesätze (Hartz IV) angelehnt. Verfassungsrechtlich wird das aus hochrangigen Grund- und Menschenrechten hergeleitet, z.B. aus Art. 1 GG (Menschenwürde), sowie dem Sozialstaatsprinzip. Der Selbsterhalt kann je nach genauer Situation unterschiedlich hoch sein und es können dabei auch bedarfsmindernde Umstände berücksichtigt werden wie z.B. der Wohnwert eines mit dem Ehepartner geteilten Hauses. Häufig läuft es dabei auf eine Interessensabwägung zwischen dem Schutzinteresse desjenigen hinaus, der den Selbstbehalt beansprucht, und dem Interesse des Gläubiger, möglichst schnell an sein Geld zu gelangen.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Wie hoch ist der konkrete Selbsterhalt?
  • Können Unterhaltspflichten neben dem Selbsterhalt berücksichtigt werden?
  • Welche Auswirkungen hat es, ob der Selbsterhalt gegenüber minderjährigen Kindern geschuldet wird oder gegenüber Volljährigen?
  • Welche Aufwendungen sind im Rahmen der Ermittlung des Selbsterhalts abzugsfähig?
  • Wie kann man den Selbsterhalt rechtlich durchsetzen?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt hilft dabei, herauszufinden, Wie hoch der konkrete Betrag für den Selbsterhalt ist.
  • Der Telefonanwalt informiert Sie, ob laufende Unterhaltspflichten neben dem Selbsterhalt berücksichtigt werden können.
  • Der Telefonanwalt berät darüber, welche Auswirkungen hat es, ob der Selbsterhalt gegenüber minderjährigen Kindern geschuldet wird oder gegenüber Volljährigen.
  • Der Telefonanwalt berät zur Frage, ob und unter welchen Bedingungen man auch dann Unterhaltspflichtig ist, wenn man bei Berücksichtigung der sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts Unterhalt zu gewähren.
  • Der Telefonanwalt gibt Tipps, wie man den Selbsterhalt rechtlich durchsetzen kann.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Der konkrete Betrag für den Selbsterhalt beträgt gegenüber volljährigen, nicht privilegierten Kindern EURO 1.200 und gegenüber den Eltern sogar Euro 1.800. Unterhaltspflichten müssen neben dem Selbsterhalt berücksichtigt werden, wobei es eine Rangfolge gibt.
  • Der Selbsterhalt gegenüber minderjährigen Kindern und gegenüber volljährigen in einer nicht abgeschlossenen Schulausbildung ist geringer als gegenüber anderen volljährigen Kindern.
  • Nach § 1603 Abs. 1 BGB ist zwar grundsätzlich nicht unterhaltspflichtig, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts Unterhalt zu gewähren.
  • Den Selbsterhalt kann man rechtlich durchsetzen bei der Bank durch Einrichtung eines P-Kontos. Bei Pfändungen muss der Selbstbehalt vom Vollstreckungsgericht berücksichtigt werden.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie können die Einhaltung des hier einschlägigen Selbsterhalts einfordern.
  • Sie können verlangen, daß neben dem eigenen Selbstbehalt auch die Unterhaltspflichten berücksichtigt werden.
  • Der Selbsterhalt gegenüber minderjährigen Kindern und gegenüber volljährigen in einer nicht abgeschlossenen Schulausbildung befindlichen Kindern ist geringer als gegenüber anderen Volljährigen.
  • Den Selbsterhalt kann man rechtlich durchsetzen bei der Bank durch Einrichtung eines Pfändungsschutzkontos oder auch P-Kontos, geregelt in § 850k ZPO.
  • Bei Pfändungen muss der Selbstbehalt vom Vollstreckungsgericht berücksichtigt werden.

Maßgebliche Urteile

Beim Ehegatten- und Kindesunterhalt sind grundsätzlich Aufwendungen bis zu 4 % des Gesamtbruttoeinkommens des Vorjahres als angemessene zusätzliche Altersversorgung anzusehen
Dem Unterhaltspflichtigen ist zusätzlicher Vorsorgeaufwand nicht zuzubilligen, wenn er einem minderjährigen Kind gesteigert unterhaltspflichtig ist und dessen Mindestunterhalt nicht aufbringen kann.

BGH · Urteil vom 30. Januar 2013 · Az. XII ZR 158/10


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   | Stand: 17.10.2017
Vielen Dank für die Ausführliche Kompetente Beratung. Bei weiteren Unklarheiten gerne wieder.

   | Stand: 17.10.2017
Ich werde anwaltshotline weiterempfehlen und bei Bedarf auch nutzen

   | Stand: 16.10.2017
Nach einer Kündigung wollte mein Arbeitgeber ein Paragraphen wissen, in dem etwas sehr explizites stand. Nach langer Suche im Internet etc. habe ich nun die Anwaltshotline genutzt. Super Beratung mit verständlichen Erklärungen. Innerhalb von 10 Sekunden wurde ich an einen Anwalt geleitet. Vielen Dank für die super tolle und schnelle Hilfe!! Nur zu Empfehlen, immer wieder gern!

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