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Sättigungsgrenze

Stand: 16.04.2014

Sättigungsgrenze ist die obere Grenze für den Ehegattenunterhalt. In der Regel ergibt sich die Sättigungsgrenze auf Grundlage des ehelichen Bedarfs und der wiederum knüpft an die eheprägenden Einkünfte der Eheleute an. Allerdings gibt es verschiedenen unterhaltsrechtliche Leitlinien, so z.B. die Leitlinien des OLG Frankfurt / Main, in denen ein bestimmter Betrag als Sättigungsgrenze im Rahmen des Ehegattenunterhaltes festgeschrieben ist. Soweit ein darüber hinausgehender Unterhalt geltend gemacht werden soll, kann dies nur gelingen, wenn ein konkreter höherer Unterhaltsbedarf bewiesen werden kann.

Grundsätzlich hat jeder Ehegatte die Pflicht, sich selbst zu unterhalten. Dies gilt im Besonderen für den Fall der Beendigung der Ehe. Ob beide Ehegatten eine sogenannte Erwerbsobliegenheit, also die Pflicht zur Aufnahme oder Fortführung oder gar Ausweitung einer Arbeitstätigkeit trifft, hängt nicht zuletzt von den Umständen der Ehe ab. />Ehegattenunterhalt ist immer dann zu zahlen, wenn der Unterhaltsberechtigte nicht aus eigenen Mitteln ernähren kann, weil er z.B. ehebedingt die eigene Erwerbstätigkeit aufgegeben hat oder das eigene Einkommen nicht ausreicht. Ob die Sättigungsgrenze erreicht ist oder nicht, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls. Maßgeblich für das Eintreten einer Sättigungsgrenze ist das eheprägende Einkommen und tritt im Regelfall bei Unterhaltsschuldner mit sehr hohem Einkommen auf.

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