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Pflegevertrag - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 10.03.2014
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Mit einem Pflegevertrag wird geregelt, welche Pflegeleistungen zu welchen Bedingungen erbracht werden sollen. Umfang, Dauer und Entgelt sollten festgelegt werden. Diese sind individuell bestimmbar.

Der Pflegevertrag bei häuslicher Pflege ist in § 120 SGB XI geregelt. Bei häuslicher Pflege übernimmt der zugelassene Pflegedienst spätestens mit Beginn des ersten Pflegeeinsatzes auch gegenüber dem Pflegebedürftigen die Verpflichtung, diesen nach Art und Schwere seiner Pflegebedürftigkeit, entsprechend den von ihm in Anspruch genommenen Leistungen, zu pflegen und hauswirtschaftlich zu versorgen. Gemäß § 120 Abs. 3 SGB XI sind im Pflegevertrag wenigstens Art, Inhalt und Umfang der Leistungen einschließlich der dafür mit den Kostenträgern vereinbarten Vergütungen für jede Leistung oder jeden Leistungskomplex gesondert zu beschreiben. Wenn die Krankenkasse die Pflegekosten übernehmen soll, sollte dort vorher nachgefragt werden, welche Voraussetzungen dafür erfüllt werden müssen.

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