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Gleichstellung Ehe - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 17.05.2016
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Die Ehe war lange Zeit ein einzigartiges Institut, durch das insbesondere die Partner und Kinder geschützt werden und ist in unserer Verfassung verankert.

Mittlerweile sind neben dem Institut der Ehe auch die eheähnliche Gemeinschaft und die eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft getreten.

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Bei der eheähnlichen Gemeinschaft sollen insbesondere die Kinder gleichgestellt werden. Im Zuge der gesellschaftlichen Entwicklung ist eine Ungleichbehandlung von ehelichen und unehelichen Kindern unzumutbar. Insbesondere im Erbrecht hat es hier eine Novellierung gegeben.
Nicht aber hinsichtlich der Rechtsbeziehungen zwischen den Partnern der nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Die zahlreichen schützenden Vorschriften des BGB werden grundsätzlich nicht bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft angewendet.

Problematisch gestalten sich häufig Trennungen, was geschieht mit der Immobilie, welche gegenseitigen Ansprüche können geltend gemacht werden? Es gibt weder einen Rentenausgleich (VA) oder Zugewinnausgleich oder nachehelichen Unterhalt. bereits im Krankheitsfall hat der Lebenspartner kein Besuchsrecht oder gar Mitspracherecht im Krankenhaus. Hierfür bedarf es zwingend Regelungen zwischen den Lebenspartnern, auch was im Fall des Todes passieren soll. Der nichteheliche Lebenspartner hat auch nach neuster Rechtsprechung kein Erbrecht. Er muss ausdrücklich in einem Testament bedacht werden.

Anders verhält es sich bei eingetragenen gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften, LPartG vom 16.02.2001. So ist die Namenswahl der Lebenspartnerschaft der Ehe gleichgestellt (§ 3 LPartG); der Unterhalt, der Güterstand und das Erbrecht sind den Regelungen der Ehe weitgehend gleichgestellt. So nunmehr auch weitestgehend im Steuerrecht oder auch im Adoptionsrecht.

Haben Sie weitere Fragen? Die Experten der Deutschen Anwaltshotline beraten Sie gerne weiter.

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