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Erwerbsobliegenheit

Stand: 20.04.2015

Hierunter versteht man die Obliegenheit, zum Unterhalt eines Angehörigen nach besten Kräften beizutragen.

Unabhängig von den Besonderheiten des Einzelfalles ist es von Bedeutung, ob aus tatsächlichen Gründen für den Unterhaltspflichtigen eine Erwerbstätigkeit möglich ist und inwieweit die Beteiligten des Unterhaltsrechtsverhältnisses auf die durch Ausschöpfung ihrer Erwerbsmöglichkeit erzielbaren Mittel zu ihrem notwendigen Lebensunterhalt angewiesen sind. Erfüllt wird die Erwerbsobliegenheit seitens des Verpflichteten grundsätzlich durch die Wahrnehmung einer Vollerwerbstätigkeit, sei es im Rahmen einer selbständigen oder unselbständigen Betätigung. Etwas anderes gilt nur dann, wenn es um die Unterhaltsverpflichtung gegenüber minderjährigen Kindern geht. In solchen Fällen sind ggf. zusätzliche Nebentätigkeiten zumutbar. Die Eltern sind ggf. auch auf Beschäftigungen zu verweisen, die ihrem bisherigen beruflichen Werdegang nicht entsprechen. Gegebenenfalls müssen die Eltern einfache Arbeiten verrichten, wobei auch Aushilfstätigkeiten und Gelegenheitsarbeiten anzunehmen sind.

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