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Familienrecht

Elternunterhalt - Infos und Rechtsberatung

19.03.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Unter dem Begriff Elternunterhalt versteht man den Zahlbetrag, den Kinder an ihre Eltern zahlen müssen, wenn diese unterhaltsbedürftig geworden sind. Grundsätzlich besteht eine wechselseitige Unterhaltspflicht zwischen Kindern und Eltern.

Bedeutsam wird die Frage des Elternunterhalts, wenn die Eltern oder ein Elternteil zum Pflegefall werden und z.B. deren Vermögen, Einkünfte oder die Pflegekasse die Heimkosten nicht abdeckt. Wechselt ein Elternteil in ein Heim, wird zunächst geprüft, ob er selbst einzusetzendes Vermögen besitzt, ob z.B. eine Immobilie veräußert werden muss oder nicht, weil ein Elternteil weiterhin in der Immobilie wohnen bleibt. Reichen weder sein Vermögen noch seine Einkünfte aus, um die Heimkosten zu decken, wird Sozialhilfe bzw. Grundsicherung beantragt oder die Kinder des Elternteils regeln unter sich, wie sie im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht die Heimkosten gemeinsam tragen. Wenn ein Antrag beim Sozialamt gestellt wird, nimmt das Sozialamt Rückgriff bei den Kindern oder dem anderen Ehegatten. Es begehrt Auskunft über deren Einkommens- und Vermögensverhältnisse und verlangt gegebenenfalls Unterhalt. Probleme tauchen häufig auf, wenn nur ein Elternteil ins Heim geht und der andere weiterhin in der Ehewohnung wohnen bleibt. Voraussetzung für den Elternunterhalt ist neben der Bedürftigkeit die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten. So sind z.B. die Unterhaltsansprüche der eigenen Kinder und die des Ehegatten vorrangig und mindern die Leistungsfähigkeit. Dies gilt auch für Schulden. Der Selbstbehalt liegt z.Zt. bei 1.800 Euro für Alleinstehende und bei 2.900 Euro bei Verheirateten.

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