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Baurecht (öffentliches)

Erschließung - Infos und Rechtsberatung

01.07.2013 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der Begriff Erschließung stammt aus dem Bereich des Öffentlichen Baurechts. Ein zu bebauendes Grundstück muss erschlossen sein, damit es bebaubar ist. Die gesicherte Erschließung eines Grundstücks ist Voraussetzung für die Zulässigkeit des Vorhabens.

Dabei beinhaltet die Erschließung sämtliche Maßnahmen, die erforderlich sind, um ein Grundstück baureif zu machen. Gegenstand der Erschließung ist damit der Anschluss des Baugrundstücks an das öffentliche Verkehrsnetz, seine Versorgung mit Energie und Wasser sowie die Entsorgung der Abwässer.
Dadurch soll gewährleistet werden, dass das zu genehmigende Vorhaben ohne nachteilige Folgen für die Benutzer und die Allgemeinheit genutzt werden kann.

Gemäß § 123 BauGB (Baugesetzbuch) ist die Erschließung Aufgabe der Gemeinde, soweit sie nicht nach anderen gesetzlichen Vorschriften oder öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen einem anderen obliegt. Die Erschließungsanlagen sollen nach der gesetzlichen Regelung entsprechend den Erfordernissen der Bebauung und des Verkehrs kostengünstig hergestellt werden und spätestens bis zur Fertigstellung der anzuschließenden baulichen Anlagen benutzbar sein.
Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf Erschließung.
Die Unterhaltung der Erschließungsanlagen richtet sich nach landesrechtlichen Vorschriften. Nach § 124 BauGB kann die Gemeinde die Erschließung durch Vertrag auf einen Dritten übertragen.

Für weitere Informationen zum Thema Erschließung wenden Sie sich vertrauensvoll an die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline.

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