Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel

Tendenzbetrieb: Bedeutung im Arbeitsrecht und Betriebsverfassungsrecht

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 23.05.2018

Aktuell sind leider keine Anwälte telefonisch erreichbar. Wir empfehlen Ihnen die E-Mail Beratung zur Klärung Ihrer Fragen.


Soforthilfe vom Anwalt per E-Mail

Erfahrene Anwälte lösen Ihr Rechtsproblem per E-Mail

  1. Stellen Sie Ihre Frage
  2. Antwort in 20 Minuten
  3. Rechtssicherheit zum Festpreis
E-Mail Beratung
Ablauf und Preise

Tendenzbetriebe sind solche Betriebe, die nicht nur erwerbswirtschaftliche Zwecke, sondern auch durch die Grundrechte besonders geschützten Ziele verfolgen. Diese ergeben sich aus Artikel 4 (Glaubens- und Religionsfreiheit), Artikel 5 (Meinungs-, Presse-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit) und Artikel 9 Absatz 3 (Koalitionsfreiheit) des Grundgesetzes.

Welche Besonderheiten bietet ein Tendenzbetrieb?

In Tenedenzbetrieben bestehen erleichterte Kündigungsmöglichkeiten. In den Tendenzbetrieben wird die Anwendbarkeit des Betriebsverfassungsgesetzes nicht vollständig ausgeschlossen. Beschränkungen bestehen insoweit, dass dem Betriebsrat Beteiligungsrechte nur insoweit eingeräumt werden, als diese Rechte der durch seine ideelle Tendenz bestimmten Eigenart des Betriebs oder Unternehmens nicht entgegenstehen (§ 118 BetrVG). Das Betriebsverfassungsgesetz findet auf Religionsgemeinschaften und ihre karitativen und erzieherischen Einrichtungen überhaupt keine Anwendung.

Was ist der Tendenzschutz?

Der Tendenzschutz gilt für Unternehmen und Betriebe, die unmittelbar und überwiegend die oben genannten Ziele verfolgen. Nur wenn also der Betriebszweck selbst auf die Tendenz ausgerichtet ist, kann der Tendenzschutz greifen. Allein die Gewinnverwendung eines nur Erwerbszwecke verfolgenden Betriebs für einen anderen tendenzgeschützten Betrieb reicht nicht aus (Beispiel: der Zustellbetrieb eines Zeitungsverlages).

Fragen zum Kollektivarbeitsrecht beantworten Ihnen gerne telefonisch oder per Email die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline aus dem Bereich Arbeitsrecht.

Digitaler Assistent
Digitalen Assistenten starten
Rechtsbeiträge über Arbeitsrecht:

Arbeitnehmergesetz - Infos und Rechtsberatung Auswahlrichtlinien - Infos und Rechtsberatung Beteiligungsrechte - Infos und Rechtsberatung Betriebsrat - Infos und Rechtsberatung Betriebsverfassung - Infos und Rechtsberatung Mitbestimmungspflichtig - Infos und Rechtsberatung Mitbestimmungsrecht - Infos und Rechtsberatung Mitsprache - Infos und Rechtsberatung

Aktuell sind leider keine Anwälte telefonisch erreichbar. Wir empfehlen Ihnen die E-Mail Beratung zur Klärung Ihrer Fragen.


Soforthilfe vom Anwalt per E-Mail

Erfahrene Anwälte lösen Ihr Rechtsproblem per E-Mail

  1. Stellen Sie Ihre Frage
  2. Antwort in 20 Minuten
  3. Rechtssicherheit zum Festpreis
E-Mail Beratung
Ablauf und Preise