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Pensionsrecht - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 30.06.2014
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Ist der vielfach umgangssprachlich genutzte Begriff für das Versorgungsrecht der Beamten.

Die grundlegenden Rechtsvorschriften finden Sie im Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG). Die Versorgung der Beamten erfolgt nicht wie bei angestellten Arbeitnehmern über die Deutsche Rentenversicherung sondern unmittelbar durch den Dienstherrn selber. Die wie normales Einkommen zu versteuernde Versorgung bemisst sich im Regelfall nach der anrechenbaren Dienstzeit und dem zuletzt ausgeübten Amt. Nach neuem Recht liegt die Höchstversorgung bei 71,75% der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge. Das BeamtVG enthält eine Unzahl sehr spezieller Regelungen für die Berechnung des Ruhegehaltes insbesondere bei einer vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand, bei einem Ausscheiden aufgrund eines Dienstunfalls sowie bei einem Zusammentreffen von Ruhegehalt mit anderweitigem Einkommen oder Renten. Auch Zahlung und Höhe der Witwen- und Waisenversorgung sind im BeamtVG geregelt.

Insgesamt sind die Regelungen zur Beamtenversorgung so komplex, dass sie sich nur Spezialisten voll erschließen. In Zweifelsfragen sollte daher der sachkundige Rat eines Fachanwaltes eingeholt werden.

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