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Pensionäre - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 21.04.2016
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Der vorrangig im österreichischen Sprachraum benutzte Begriff des Pensionärs bezeichnet den Beamten nach seiner Versetzung in den Ruhestand, der eine Beamtenversorgung bezieht. Der fachlich korrekte ziemlich nüchterne Begriff lautet Ruhestandsbeamter oder Versorgungsempfänger.

Maßgebliche Vorschriften für die Ruhestandsbeamten enthält insbesondere das Beamtenversorgungsgesetz (zuletzt geändert durch Art. 3a Siebtes Besoldungsänderungsgesetz vom 3. Dezember 2015 mit Wirkung ab 1. Januar 2016), das sämtliche Regelungen über die Höhe des Ruhegehaltes der Beamten enthält. Das Gesetz galt zunächst für Beamte und Richter des Bundes sowie der Bundesländer. Mit Inkrafttreten der Föderalismusreform in Deutschland im Sommer 2006 erhielten die Bundesländer für ihre Landesbeamten die Gesetzgebungskompetenz. Das Beamtenversorgungsgesetz bleibt weiterhin auf die Beamten der Länder, der Gemeinden, der Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht eines Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts anwendbar, bis die jeweiligen Bundesländer abweichende Landesbeamtenvesorgungsgesetze verabschiedet haben.

Die Komplexität dieses Gesetzes macht die Einholung fachanwaltlichen Rates in Zweifelsfragen für den Laien unverzichtbar.

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