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Leistungszulage - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 30.07.2008
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Leistungszulagen oder Leistungsprämien sind leistungsbezogene Gehaltsbestandteile, die den Beamten zur Honorierung herausragender besonderer Leistungen gezahlt werden können. Rechtsgrundlage ist § 42 a BBesG.

Um den Ausnahmecharakter der Leistungszulage, die von den übrigen Zulagen wie z.B. Stellenzulagen oder Mehrarbeitszulagen zu trennen ist, zu dokumentieren darf nur einem kleinen Prozentsatz der Beamten eine Leistungszulage gezahlt werden.

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Die Zahlung einer Leistungszulage ist zu befristen und kann daher nicht auf Dauer gezahlt werden. Demzufolge sind Leistungszulagen auch nicht ruhegehaltsfähig.

Allein durch die Erbringung einer besonderen Leistung entsteht kein Anspruch auf eine Leistungszulage. Die Zahlung der Leistungszulage bedarf einer Entscheidung durch den Dienstherrn, der die zur Verfügung stehenden Hauhaltsmittel zu beachten hat.

Leistungszulagen dürfen 7% des Anfangsgrundgehaltes der jeweiligen Besoldungsgruppe nicht übersteigen.

Nähere Informationen erhalten Sie von unseren Anwälten, die ihnen im Rahmen einer telefonischen Beratung weitere Hinweise geben können.

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