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Dienstfähigkeit - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 02.10.2013
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Der beamtenrechtliche Begriff der Dienstfähigkeit/Dienstunfähigkeit umschreibt das Erfordernis der gesundheitlichen Eignung. Im Allgemeinen differenziert man: Vollzugsdienstfähigkeit (oder: besondere Dienstfähigkeit), allgemeine Dienstfähigkeit, begrenzte Dienstfähigkeit.

Dienstunfähigkeit liegt vor, wenn der Beamte infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist. So lautet die Legaldefinition in § 42 I BBG.

Die Anforderungen des Amtes werden von der Verwaltung festgestellt und zu diesem "Anforderungsprofil" erfolgt die Überprüfung der Dienstfähigkeit durch Amtsärzte (vgl. § 46 a BBG) bzw. bei Landesbeamten in Hamburg durch den Personalärztlichen Dienst (= PÄD). Es muss insbesondere bei einer Schwäche der geistigen Kräfte nicht immer eine Erkrankung im echten (psychiatrischen) Sinne vorliegen. Deshalb bedarf es in ganz besonderen Fällen keiner (psychiatrischen) Untersuchung zur Feststellung der Dienstunfähigkeit.

Rechtsbeiträge über Beamtenrecht:

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