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Beamtenrecht

Beurteilungsrichtlinie - Infos und Rechtsberatung

23.01.2013 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Beamte werden regelmäßig im Abstand weniger Jahre beurteilt.

Diese Beurteilung soll darüber Auskunft geben, wie die bisherigen Leistungen waren und wie die Leistungsfähigkeit des Beamten in Zukunft auch für etwaige Beförderungen einzuschätzen ist. Neben den regelmäßigen Beurteilungen werden Beamte auch aus bestimmten Anlässen beurteilt, z. B. bei Bewerbungen oder Versetzungen.

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Die Gestaltung der Beurteilungen kann von Dienstherr zu Dienstherr verschieden sein, wobei die obersten Dienstbehörden das Beurteilungsverfahren in den Beurteilungsrichtlinien regeln. Ein grobes Raster für die Beurteilungsrichtlinien ist den den Laufbahnverordnungen des Bundes und der Länder vorgegeben. Inhaltlich kann eine Beurteilungsrichtlinie z. B. folgende Punkte aufweisen:

  1. Erläuterung des Zwecks einer Beurteilung
  2. Die Verantwortung der beurteilenden Person gegenüber dem Beurteilten
  3. Zu beachtende Rahmenbedingungen wie eine Schwerbehinderung, Teilzeit oder ähnliches dürfen nicht nachteilig berücksichtigt werden
  4. Wer ist überhaupt Beurteiler
  5. Bei welchen Anlässen wird beurteilt
  6. Welchen Inhalt hat die Beurteilung und welche Maßstäbe werden angelegt
  7. Wie läuft das Verfahren ab
  8. Wie wird der zu Beurteilende in das Verfahren eingebunden
    etc.

Bei Fragen zu einer Beurteilungsrichtlinie helfen Ihnen die spezialisierten Anwälte der Hotline oder E-MailBeratung gerne weiter.

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