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Planfeststellung

Stand: 02.06.2014

Die Planfeststellung ist das Ergebnis eines verwaltungsrechtlichen Planfeststellungeverfahrens.

Anders als die Planungsvorarbeit für Gebäude, die in einen Bebaungsplan mündet sind für andere Baumaßnahmen - oft im Außenbereich - durch ein Planfeststellungsverfahren die baurechtlichen und verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Das betrifft z.B. Bahnlinien, Autobahnen und Landstraßen, Kraftwerke, Hafenanlagen usw.

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens haben die Betroffenen, u.a. also die Anwohner,die Möglichkeit auf die ausgelegten Pläne Einwendungen zu erheben, die in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Einwendungen die in dem Verfahren nicht geltend gemacht werden sind in der Regel nicht später geltend zu machen. Deshalb werden Anwohner oft mit Bedenken gegen das Bauvorhaben abgewiesen, weil sie es versäumt haben sich im Planfeststellungsverfahren einzubringen. Das Verfahren endet in einem Planfeststellungsbeschluß, der einen Verwaltungsakt darstellt.


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RAìn Fritsch hat das sehr gut erklärt. Hohe Auffassungsgabe.

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