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Heimmindestbauverordnung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 02.06.2014
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Die Heimmindestbauverordnung regelt die baulichen Voraussetzungen, unter denen Alten-, Altenwohn-, und Pflegeheime sowie ähnliche Einrichtungen betrieben werden dürfen.

Danach müssen derartige Heime im Sinne des § 1 Abs. 1 Heimgesetz, welche mindestens sechs Personen aufnehmen, die Mindestanforderungen der §§ 2 bis 29 Heimmindestbauverordnung erfüllen, soweit nicht nach den §§ 30 und 31 etwas anderes bestimmt wird. Einrichtungen, die bei Inkrafttreten der Heimmindestverordnung im Betrieb, im Bau oder im baureifen Planungsstadium waren, aber die Mindestanforderungen der §§ 2 bis 29 Heimmindestbauverordnung nicht erfüllten, sind durch die zuständige Behörde zu einer entsprechenden Angleichung anzuhalten. Die Behörde muss aber für die Erreichung der einzelnen Anforderungen angemessene Fristen einräumen.

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