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Bestandsrecht - Infos und Rechtsberatung

Der Begriff Bestandsrecht steht in Verbindung mit verschiedenen Rechtsgebieten. Ebenso verschieden sind daher die juristischen Probleme, die in diesem Zusammenhang denkbar sind.
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 09.05.2014
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Der Begriff Bestandsrecht steht in Verbindung mit verschiedenen Rechtsgebieten.

Ebenso verschieden sind daher die juristischen Probleme, die in diesem Zusammenhang denkbar sind.

Im Baurecht schützt das Bestandsrecht rechtskonform errichtete Bauwerke vor einer zukünftigen Änderung des materiellen Baurechts. Das Wesen des Bestandsschutzes liegt darin, dass die Erhaltung und Nutzung einmal genehmigter Bauwerke auch für die Zukunft geschützt ist und dient damit dem Eigentumsschutz. Es gewährleistet z.B. das Recht einen Gewerbebetrieb an einem Standort fortzuführen, an dem später aufgrund des neuen Baurechts bzw. einer neuen Bauleitplanung keine Genehmigung für die Errichtung eines Gewerbebetriebes mehr erteilt werden würde.

Neben dem Schutz der vorhandenen Substanz erfasst das Bestandsrecht auch nach dem aktuellen Baurecht genehmigungsfreie Nutzungsänderungen. Genehmigungspflichtige Nutzungsänderungen, die eine qualitativ oder quantitativ wesentliche Änderung beabsichtigen, sind vom Bestandsrecht nicht erfasst. Die über einen längeren Zeitraum aufgegebene Nutzung eines Gebäudes kann zum Erlöschen des Bestandsschutzes führen. Endgültig endet der Bestandsschutz mit dem Abriss des Gebäudes. .

Rechtsbeiträge über Baurecht (öffentliches):

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