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Baurecht

Wirtschaftlichkeitsgebot - Infos und Rechtsberatung

22.09.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Das Wirtschaftlichkeitsgebot ist u.a. ein Begriff aus dem Recht der Kranken- und Pflegeversicherung.

Danach müssen die erbrachten Leistungen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, dürfen die Leistungserbringer nicht bewirken und die Kassen nicht bewilligen. Die Leistungen sind ausreichend, wenn sie dem Einzelfall und allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechen und den medizinischen Fortschritt berücksichtigen. Sie sind zweckmäßig, wenn die Leistung dem Erreichen des Behandlungsziels dient bzw. dazu beiträgt. Weiterhin ist die Leistung notwendig, wenn sie objektiv erforderlich ist, um im Einzelfall ausreichend und zweckmäßig zu sein. Das Wirtschaftlichkeitsgebot kann aber auch im Schadensersatzrecht eine Rolle spielen, so darf sich ein Geschädigter bei der Beseitigung seines Schadens nicht unwirtschaftlich verhalten oder gar gegen seine Schadensminderungspflicht verstoßen.

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