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Baurecht

Überwegung - Infos und Rechtsberatung

13.06.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Das "Überwegungsrecht" ist eine Grunddienstbarkeit im Sinne des § 1018 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).

Nach dieser Norm kann das "dienende" Grundstück zugunsten des jeweiligen Eigentümers eines anderen Grundstücks in der Weise belastet werden, dass dieser das Grundstück in einzelnen Beziehungen benutzen darf. Da der Regelungsinhalt einer derartigen Grunddienstbarkeit oft nur allgemein mit "Überwegungsrecht" beschrieben wird, muss oftmals durch eine entsprechende Auslegung ermittelt werden, welchen genauen Regelungsinhalt dieses "Überwegungsrecht" beinhaltet bzw. beinhalten sollte. Häufig wird für die Gewährung eines Wegerechts eine Geldzahlung vereinbart. Häufiger Streitpunkt ist im nach hinein, wer zur Schneeräumung und Instandhaltung des Weges verantwortlich ist und dafür aufkommen muss. Das Gesetz regelt in den §§ 1018 ff BGB auch Fragen der Unterhaltslast und der Besitzstörung.

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