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Stellplatz

Stand: 06.03.2014

Stellplatz ist ein Begriff des öffentlichen Baurechts.

In den Landesbauordnungen bzw. den Verwaltungsvorschriften der Bundesländer finden sich Regelungen darüber, wie viele Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Bauherr einrichten muss, damit sein geplantes Bauwerk genehmigungsfähig ist.

Zwar kann der Eigentümer eines Grundstücks auch mehrere Stellplätze auf seinem Grundstück errichten, darf hierfür jedoch z.B. nicht die gesamte Grundstücksbreite als Auffahrt einrichten.

Aus der dem sich aus den Anliegergebrauch ergebenden Beschränkung des Rechts auf Anlage einer Zufahrt zur Straße im Sinne des "Angewiesenseins" folgt, dass der Grundstückseigentümer grundsätzlich nicht berechtigt ist, seine Zufahrt etwa über die gesamte Frontbreite seines Grundstücks zur Straße zu erstrecken, wenn hierfür nicht spezifische Gründe vorliegen, so das OVG Lüneburg.

Ließe es man zu, dass der Grundstückseigentümer die gesamte Frontbreite seines Grundstücks als Zufahrt einrichtet, würden die Parkflächen im davor liegenden öffentlichen Straßenraum - aufgrund der Notwendigkeit, diese "Zufahrt" freizuhalten (§ 12 Abs. 3 StVO) - weitgehend wegfallen. Dies würde zu Parkprobleme für Straßenbenutzer führen , die nicht Anlieger sind und nicht über private Stellplätze im umliegenden Bereich verfügen.

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Vielen Dank für die Ausführliche Kompetente Beratung. Bei weiteren Unklarheiten gerne wieder.

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Ich werde anwaltshotline weiterempfehlen und bei Bedarf auch nutzen

   | Stand: 16.10.2017
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