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Baurecht

Sicherungseinbehalt - Infos und Rechtsberatung

30.03.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Die Parteien eines Werkvertrages können einen Sicherungseinbehalt vereinbaren.

5% - max 10% der Auftragssumme werden als angemessen betrachtet. Die VOB/B (Verdingungsordnung für Bauleistungen) sieht in §17 eine Regelung dazu vor. Sie wird aber nicht automatisch Vertragsbestandteil, sondern muss auch ausdrücklich vereinbart werden. Der Unternehmer kann jedoch bei allen Werkverträgen emäß § 648a BGB vom Auftraggeber eine Sicherheit in Höhe von 10% des Vergütungsanspruches verlangen. Bei Vorliegen von Mängeln der Bauleistung kann der Auftraggeber bis zur Klärung der Sache das 3fache der geschätzten Mängelbeseitigungskosten als Sicherheit von der Rechnung einbehalten. Nach Beseitigung der Mängel durch den Unternehmer muss der Einbehalt ausgezahlt werden. Sollte der Unternehmer die Mängel nicht beseitigen, kann der Auftragggeber unter bestimmten Voraussetzungen den Einbehalt zur Mängelbeseitigung verwenden, muss dann aber darüber abrechnen und einen evtl. überschießenden Einbehalt an den Unternehmer auszahlen.

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