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Baurecht

Abwasser - Infos und Rechtsberatung

19.09.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Unter dem Begriff Abwasser versteht man nach § 2 Absatz 1 Abwasserabgabengesetz das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte und das bei Trockenwetter damit zusammen abfließende Wasser (Schmutzwasser), sowie das von Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen abfließende und gesammelte Wasser (Niederschlagswasser).

Als Schmutzwasser gelten auch die aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen austretenden und gesammelten Flüssigkeiten. Ähnlich wie beim Müll, gibt es ein hoheitliches Entsorgungsmonopol für Abwasser. Hieraus resultiert auch die Anschlusspflicht von Grundstückseigentümern an das öffentliche Abwassernetz sowie die Regelung von Nutzung, Instandhaltung und damit verbundene Kosten durch kommunale Satzung. Nur in Ausnahmefällen ist die Sammlung von Schmutzwasser oder die Entsorgung durch Drei-Kammer-Systeme oder Kleinkläranlagen zulässig. Das ist meist der Fall, wenn der Anschluss an das öffentliche Entsorgungsnetz unmöglich ist oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden wäre.

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