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Bankrecht

Überweisung - Infos und Rechtsberatung

01.08.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Durch eine Überweisung wird das Kreditinstitut (überweisendes Kreditinstitut) gegenüber demjenigen, der die Überweisung veranlasst (Überweisender/Kunde), verpflichtet, dem Begünstigten einen bestimmten Geldbetrag zur Gutschrift auf dessen Konto beim überweisenden Kreditinstitut zur Verfügung zu stellen sowie Angaben zur Person des Überweisenden und einen angegebenen Verwendungszweck, soweit üblich, mitzuteilen.

Rechtsgrundlage für die Überweisung sind die §§ 675c - 675z (!!) BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) unter der Überschrift der sog. "Entgeltlichen Geschäftsbesorgung - Zahlungsdienste". Ergänzend legen die Kreditinstitute die vertraglich einbezogenen "Sonderbedingungen für den Überweisungsverkehr" dem Überweisungsverkehr zugrunde. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass durch die Kodifizierung in § 375s BGB die Ausführungsfristen klar geregelt wurden. Damit hat der Bankkunde einen Anspruch darauf, dass der Überweisungsbetrag spätestens am Ende des auf den Zahlungsauftrag folgenden Geschäftstag beim Zahlungsempfänger eingeht. Vor dieser Regelung haben die Kreditinstitute oftmals die Überweisungsbeträge im eigenen Buchungskreislauf zurück behalten und dadurch zusätzliche Zinsen erzielt ("Valutenschneiderei"). Das Kreditinstitut haftet dem Kunden für den Fall eines fehlerhaften oder nicht erfolgten Zahlungsauftrags in HÖhe des Zahlungsbetrags.

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Hinsichtlich der Form der Überweisung wird zwischen beleghaften (mittels Überweisungsträger) und nicht beleghaften (z. B. Homebanking) Überweisungen unterschieden und das Gesetz enthält vielfältige Regelungen, die auch den Missbrauch von Online-Banking oder beim Online-Shopping betreffen.

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