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Bankrecht

Girokonto - Infos und Rechtsberatung

22.10.2013 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der Girovertrag ist im Bürgerlichen Gesetzbuch in den §§ 675 f bis § 675 i geregelt. Über das Girokonto wird der bargeldlose Zahlungsverkehr abgewickelt. Beim Girokonto handelt es sich immer auch um ein Kontokorrentkonto (vgl. § 355 HGB).

Grundsätzlich kann ein Kunde sein Girokonto immer kündigen. Ein Kündigungsrecht besteht auch für das Kreditinstitut, bei dem das Girokonto eingerichtet wurde, wobei das Kreditinstitut die ZKA-Empfehlung, also die Empfehlung des Zentralen Kreditausschusses, zu berücksichtigen hat. Die Frage, ob es ein Recht auf ein Girokonto gibt, hat immer wieder die Gerichte beschäftigt und wurde teilweise von der Rechtsprechung auch bejaht. Die Sparkassen sind gesetzlich verpflichtet, dem Kunden ein Girokonto auf Guthabenbasis einzurichten. Bezüglich anderer Kreditinstitute existiert eine Selbstverpflichtung, nach der die Banken für die Kunden ein Girokonto einrichten müssen, wenn dies für sie nicht unzumutbar ist.

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