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Arbeit und Beruf

zuviel gezahltes Gehalt - Infos und Rechtsberatung

12.05.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Zu viel gezahltes Gehalt kann vom Arbeitgeber grundsätzlich zurückgefordert werden gem. § 812 Abs. 1, Satz 1, 1. Alt. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), nach dem sog. Bereicherungsrecht. Danach hat der Arbeitnehmer den Lohn erlangt, ohne dass ein Rechtsgrund dafür gegeben ist.

Dies gilt jedoch nicht uneingeschränkt für jeden Fall, sondern es bedarf einer umfassenden rechtlichen Überprüfung. Dabei sind zu berücksichtigende wesentlichen Fragen, ob der Arbeitgeber bei der Überbezahlung Bewusstsein hatte, ob der Arbeitnehmer diese Überbezahlung bemerkt hat oder hätte bemerken müssen, ob das Geld inzwischen verbraucht wurde ohne Verschulden des Arbeitnehmers (sog. Entreicherung) und natürlich ob Verjährung vorliegt. Eine Entreicherung liegt z.B. vor, wenn der Arbeitnehmer den zu viel gezahlten Arbeitslohn verbraucht hat und dabei keine Aufwendungen erspart hat, z.B. Luxusaufwendungen. Dabei hat der Arbeitnehmer jedoch die Beweispflicht für die Entreicherung. Eine Entreicherung entfällt, wenn dem Arbeitnehmer die Überzahlung und der fehlende Rechtsgrund bekannt waren. In der Regel ist dies schwer für den Arbeitnehmer zu beweisen.

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