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Arbeitsrecht

Zeiterfassung - Infos und Rechtsberatung

06.08.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die Arbeitszeit der im Betrieb Beschäftigen zu erfassen.

Weit verbreitet sind technische Geräte zur Zeiterfassung. In Betrieben mit einem Betriebsrat hat der Betriebsrat bei der Einführung von Arbeitzeiterfassungssystemen ein Mitbestimmungsrecht (§ 87 I Nr.6). Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, die Arbeitszeiten zu erfassen. Er muss jedoch die über die werktägliche Arbeit hinausgehende Arbeitszeit aufzeichnen (§ 16 II Arbeitszeitgesetz). Der Betriebsrat hat das Recht, die Arbeitszeitlisten einzusehen und die Pflicht, auf die Einhaltung der Gesetze zu achten, insbesondere Einhaltung der zulässigen Arbeitszeiten, Datenschutz bei der Anwendung von Zeiterfassungssystemen.

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Manipulationen an Zeiterfassungssystemen können auch ohne vorhergehende Abmahnung eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen, da hierbei auch eine Strafbarkeit wegen Betruges in Betracht kommen kann. In einem Fall, den das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz zu entscheiden hatte (Az. 11 Sa 1285/03), hatte ein Arbeitnehmer die Nachtschicht zwei Stunden zu früh verlassen, seine Stechkarte wies jedoch das reguläre Ende der Arbeitszeit aus. Vor Gericht gab der Mann zu, wegen Magenschmerzen den Betrieb früher verlassen zu haben. Diese Ausrede half ihm jedoch nicht. Nach Ansicht des Landesarbeitsgerichtes ist hier lediglich entscheidend, dass der Arbeitnehmer Arbeitszeit vorgetäuscht hat, die er tatsächlich nicht abgeleistet hat. Und das kann und muss der Arbeitgeber nicht hinnehmen, weil sonst jede Zeiterfassung sinnlos würde und der Arbeitgeber kein Kontrollinstrument mehr habe.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline telefonisch oder per E-mail.

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