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Arbeitsrecht

Weisungsberechtigter - Infos und Rechtsberatung

16.03.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Die Weisungsabhängigkeit des Arbeitnehmers ist ein wesentliches Merkmal eines Arbeitsverhältnisses - im Gegensatz zur Weisungsfreiheit eines selbständigen Mitarbeiters.

Mit Hilfe des Weisungsrechts, auch Direktionsrecht genannt, ist es dem Arbeitgeber möglich, die Arbeitspflicht inhaltlich näher festzulegen. Dies bezieht sich sowohl auf die einzelnen Tätigkeiten und ihre Reihenfolge als auch auf die Begleitumstände, unter denen die Arbeit zu verrichten ist. Der Arbeitgeber kann nach § 106 GewO Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. Das Weisungsrecht berechtigt den Arbeitgeber, die im Arbeitsvertrag lediglich grob formulierte Leistungsverpflichtung des Arbeitnehmers einseitig zu konkretisieren. Dies bedeutet allerdings nicht, dass der Arbeitgeber beliebige Tätigkeiten zuweisen kann, insbesondere dann nicht, wenn es sich um fachlich vollkommen fremde, dem Berufsbild nicht zugehörige oder unangemessene Tätigkeiten handelt. Das Weisungsrecht muss der Arbeitgeber nicht immer in persona ausüben, er kann es ganz oder teilweise auf andere Personen, etwa leitende Angestellte, Abteilungsleiter oder fachlich Vorgesetzte übertragen. Zumeist haben diese Personen einen vom Arbeitgeber vorgegebenen Rahmen, innerhalb dessen Sie Weisungen an unterstellte Arbeitnehmer erteilen können.

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