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Arbeitsrecht

Videoüberwachung - Infos und Rechtsberatung

15.01.2013 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz ist nur im Ausnahmefall zulässig.

Eine Videoüberwachungsanlage ist eine technische Einrichtung, die dazu bestimmt ist, das Verhalten und die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen. Arbeitgeber und Betriebsrat sind grundsätzlich befugt, eine Videoüberwachung im Betrieb einzuführen (BAG 29. Juni 2004 - 1 ABR 21/03 - BAGE 111, 173, zu B I 1 der Gründe).

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Die Betriebsparteien haben nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine umfassende Kompetenz zur Regelung materieller und formeller Arbeitsbedingungen sowie von Fragen der Ordnung des Betriebs. Darunter fällt die Einführung einer Videoüberwachung. Auch an § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG wird deutlich, dass dies bei Zustimmung des Betriebsrats nicht ausgeschlossen ist.

Für Fragen zum Thema - Videoüberwachung - stehen Ihnen die Experten der Deutschen Anwaltshotline zu Verfügung.

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