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unter 5 Mitarbeiter - Infos und Rechtsberatung

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Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 12.12.2013

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Hatte ein Betrieb unter fünf Mitarbeiter (genauer: fünf oder weniger vollzeittätige Arbeitnehmer ausschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten), galt er als Kleinbetrieb, mit der Folge, dass das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) nicht anwendbar war.

Allerdings wurde diese Kleinbetriebsklausel ab 01.01.2004 neu geregelt. Die Neuregelung verfolgt das Ziel, die Anwendungsschwelle für das KSchG flexibel zu gestalten. Um dieses Ziel zu erreichen, werden bei der Ermittlung der Betriebsgröße Arbeitnehmer die ab dem 01.01.2004 eingestellt wurden, nicht berücksichtigt, falls die Beschäftigtenzahl insgesamt zehn Arbeitnehmer übersteigt. Ein Arbeitgeber, in dessen Betrieb bereits fünf Vollzeitbeschäftigte tätig sind, musste vor der Gesetzesänderung bei der Einstellung eines einzigen weiteren Arbeitnehmers die Anwendung des KSchG in Kauf nehmen. Nach der neuen Rechtslage hat er dagegen die Möglichkeit, zu den bisherigen fünf Arbeitnehmern weitere fünf einzustellen, die bei der Ermittlung der Betriebsgröße dann nicht zu berücksichtigen sind. Als Vollzeitbeschäftigter gilt, wer regelmäßig mehr als 30 Stunden pro Woche arbeitet. Bei bis zu 20 Stunden pro Woche zählt der Kollege nur mit 0,5 zur Belegschaft, über 20 und bis zu 30 Stunden zählt er 0,75.

Wann und für wen nun die Grenze von fünf Mitarbeitern bzw. zehn Mitarbeitern gilt, können Ihnen unsere im Arbeitsrecht versierten und mit diesem Thema vertrauten Anwälte in einem kurzen Telefonat verständlich machen.

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