Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel
Soforthilfe vom Anwalt

Umzugstag - Infos und Rechtsberatung

Umzugstag - Infos und Rechtsberatung
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 29.06.2015
Rechtsberatung per Telefon
zum Thema Umzugstag
schnellgünstig
rechtssicher
Anwalt für Arbeitsrecht anrufen:
0900-1 875 009 514*
* 1,99 €/Min inkl. 19% MwSt. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom (ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Anwalt für Arbeitsrecht anrufen:
0900-1 875 009 514*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig

Gemäß § 616 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) behält der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf die vereinbarte Vergütung, wenn er für eine verhältnismäßig kurze Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund unverschuldet an der Arbeitsleistung gehindert ist.

Die Verhinderung darf nicht auf allgemeinen Umständen (wie z.B. Ausfall öffentlicher Verkehrsmittel) beruhen. Im Einzelfall ist eine vergütungspflichtige persönliche Verhinderung auch beim Umzug zu bejahen, wenn nach den Umständen des Einzelfalles der Umzug nicht außerhalb der Arbeitszeit zu bewältigen ist, z.B. bei Beaufsichtigung eines Umzugsunternehmens oder bei einem überörtlichen Umzug. § 616 BGB ist nicht zwingend (BAG NJW 80, 903), sondern kann abbedungen werden, so dass Regelungen in einem eventuell vorhandenen Tarifvertrag (BAG NZA 02,47), in einer Betriebsvereinbarung oder im Arbeitsvertrag vorgehen. Dort sind regelmäßig der Anlass und die Dauer der bezahlten Freistellung von der Arbeit geregelt. Je nach Branche werden unterschiedliche Tage für den Umzug gewährt.
Ein Ausschluss des Anspruchs nach § 616 BGB ist nur unter strengen Voraussetzungen anzunehmen unter einer umfassenden Würdigung der Interessenlage (BGH NJW 95, 2629).

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!

Digitaler Assistent
Digitalen Assistenten starten
Rechtsbeiträge über Arbeitsrecht:

Inhalt Arbeitsvertrag - Infos und Rechtsberatung Lohnfortzahlungsgesetz - Infos und Rechtsberatung Sonderurlaub Geburt: Wann haben Väter einen Anspruch? Sonderurlaub Hochzeit: Wann habe ich einen Urlaubsanspruch? Tarifstufen: Mehr Berufsjahre, mehr Geld bezahlte Freistellung - Infos und Rechtsberatung
E-Mail Beratung
Fragen zum Thema
Umzugstag?
Anwalt kostenlos anfragen
Anwalt für Arbeitsrecht anrufen:
0900-1 875 009 514*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig