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Arbeitsrecht

Spesenbetrug - Infos und Rechtsberatung

12.06.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Ein Spesenbetrug liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer, der zur Abrechnung der auf einer Dienstreise angefallenen Spesen berechtigt ist, zu seinen Gunsten falsch abrechnet oder falsche, wenn nicht gefälschte, Belege beim Arbeitgeber vorlegt, und dieser dadurch Kosten erstattet, die er nicht erstatten müsste.

Der Spesenbetrug wird von Mitarbeitern häufig als Kavaliersdelikt betrachtet. In diesen Fällen fehlt das Unrechtsbewusstsein schlicht und ergreifend völlig. Durch die "Üblichkeit" wird der Unrechtsgehalt jedoch nicht abgemildert! Der Spesenbetrug ist und bleibt eine Vermögensstraftat, und damit ein derart massiver Verstoß gegen den Arbeitsvertrag und eine so erhebliche Störung im Vertrauensbereich, dass eine fristlose Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung möglich ist, wenn der Betrug auffliegt. Dennoch ist der Spesenbetrug ein "zweischneidiges Schwert". Da bei der Abrechnung der Spesen selbst bei einem redlichen Mitarbeiter manchmal versehentlich kleine Fehler auftauchen, werden bei unliebsamen, schwer kündbaren Mitarbeitern häufig die Spesenabrechnungen mit dem klaren Ziel, einen Kündigungsgrund zu finden, genau unter die Lupe genommen.

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