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Arbeit und Beruf

Lohnzahlungsverzug - Infos und Rechtsberatung

28.10.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Gerät der Arbeitgeber mit Lohnzahlungen in Verzug so sind hieran eine Vielzahl von rechtlichen Fragen geknüpft.

Der Arbeitgeber kommt in Lohnzahlungsverzug, wenn er zum Zeitpunkt der Fälligkeit des Lohnanspruches den Lohn nicht zahlt.
Die Fälligkeit des Lohnanspruches ist regelmäßig im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag geregelt. Sofern keine ausdrückliche Regelung zur Fälligkeit besteht, greift §614 BGB, der regelt, dass der Lohn jeweils nach Ablauf der einzelnen Bemessungszeiträume, also regelmäßig bei monatlicher Lohnzahlung mit Ablauf des jeweiligen Monats am 1. des Folgemonats fällig wird.
Eine Mahnung ist zum Eintritt des Lohnzahlungsverzuges nicht erforderlich, da ein Zeitpunkt nach dem Kalender für die Fälligkeit bestimmt ist.

Der Lohnzahlungsverzug kann einen Anspruch auf Zurückbehaltung der Arbeitsleistung, Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers und unter bestimmten Voraussetzungen die Berechtigung zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer auslösen.

Fragen zu diesem Thema beantworten Ihnen die Experten der Deutschen Anwaltshotline gerne telefonisch oder per E-Mail.

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