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Arbeit und Beruf

Lohnverzug

30.06.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der Arbeitgeber befindet sich mit der Zahlung der Vergütung in Verzug, wenn der Zahlungsanspruch fällig ist und die rechtlichen Voraussetzungen des Verzugs vorliegen.

Regelungen zur Fälligkeit finden sich zumeist im Arbeitsvertrag oder einem anwendbaren Tarifvertrag (z. B. am 15. des Monats oder am Monatsende). Ist eine solche Regelung nicht zu finden, muss der Arbeitgeber erst nach Ablauf des jeweiligen Monats, d.h. am ersten Tag des Folgemonats zahlen. Wenn der Arbeitgeber mit der Lohnzahlung schuldhaft in Verzug gerät, so muss er dem Arbeitnehmer, den durch den Verzug entstandenen Schaden ersetzen.  Eine arbeitsrechtliche Besonderheit ist in § 615 BGB geregelt. Diese Vorschrift gewährt einem Arbeitnehmer unter den dort genannten Voraussetzungen einen Anspruch auf Entlohnung, ohne den Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung zu verpflichten.

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