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Kurzerkrankungen - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 08.02.2016
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Ständige und sich für einen längeren Zeitraum wiederholende Kurzerkrankungen können das Arbeitsverhältnis nicht nur gefährden, sondern unter bestimmten Voraussetzungen auch zur arbeitsgeberseitigen Kündigung führen (BAG 10.12.2009, 2 AZR 400/08; 01.03.2007, 2 AZR 217/06).

Nach dem dreistufigen Prüfungssystem des Bundesarbeitsgerichts bedarf es für eine krankheitsbedingte Kündigung auf der ersten Stufe einer negativen Gesundheitsprognose (10.12.2009, 2 AZR 400/08; 01.03.2007, 2 AZR 217/06). Es müssen objektive Tatsachen vorliegen, welche die Besorgnis weiterer Erkrankungen im bisherigen Umfang befürchten lassen. Häufige Kurzerkrankungen in der Vergangenheit können dabei von dem Arbeitgeber als Indiz für eine entsprechende zukünftige Entwicklung herangezogen werden. Auf der zweiten Stufe wird sodann geprüft, ob die prognostizierten Fehlzeiten in der Zukunft zu einer erheblichen Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen führen und dem Arbeitgeber hierdurch unzumutbare wirtschaftliche Belastungen entstehen 10.12.2009, 2 AZR 400/08; 01.03.2007, 2 AZR 217/06). Diese Beeinträchtigungen können sowohl in Betriebsablaufstörungen als auch in zu erwartenden Lohnfortzahlungskosten liegen. Schließlich erfolgt auf der dritten Stufe eine Interessenabwägung dahingehend, ob dem Arbeitgeber die Beeinträchtigungen nicht mehr zuzumuten sind (10.12.2009, 2 AZR 400/08; 01.03.2007, 2 AZR 217/06). In diese Gesamtabwägung sind auch der Grund der Erkrankungen, die Dauer des Arbeitsverhältnisses, das Alter und der Familienstand des Arbeitnehmers sowie bestehende Personalreserven des Arbeitnehmers mit einzubeziehen.

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Zu kam das BAG in seiner Entscheidung vom 23.01.2014, 2 AZR 582/13 zu dem Ergebnis, dass häufige Kurzerkrankungen sogar eine außergerichtliche Kündigung begründen können, bei der die Kündigungsfrist von zwei Wochen gemäß § 626 Abs. 2 BGB unbeachtlich ist.

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