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Arbeit und Beruf

Kündigungsschutzprozess - Infos und Rechtsberatung

24.07.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Im Kündigungsschutzprozess geht es um die Feststellung, dass ein Arbeitsverhältnis nicht durch eine vorangegangene Kündigung aufgelöst wurde und es somit über den Kündigungstermin hinaus ungekündigt fortbesteht.

Der allgemeine Kündigungsschutz gilt allerdings nur für Betriebe mit in der Regel mehr als zehn Mitarbeitern (§ 23 Kündigungsschutzgesetz). Mitarbeiter in Kleinbetrieben haben - das wird oft übersehen - keinen allgemeinen Kündigungsschutz, aber ggf. Sonderkündigungsschutz als Schwerbehinderte oder Schwangere. Die Kündigung in Kleinbetrieben bedarf daher keiner Begründung. Vom Arbeitsgericht wird bei Geltung des allgemeinen Kündigungsschutzes geprüft, ob die Kündigung sozial gerechtfertigt ist oder nicht. Sozial gerechtfertigt ist eine Kündigung nur, wenn sie aufgrund dringender betrieblicher, verhaltensbedingter oder personenbedingter Erfordernisse ausgesprochen wurde. Voraussetzung für eine Kündigungsschutzklage ist die Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes. Dabei kommt es neben der Anzahl der Mitarbeiter insbesondere auf die Dauer der Betriebszugehörigkeit (mindestens 6 Monate) im Unternehmen an.

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