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Arbeit und Beruf

KSchG

24.01.2017 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Voraussetzung für die Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) ist, dass das Unternehmen in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt, sogenannte Kleinbetriebsklausel, § 23 KSchG.

Außerdem muss das Arbeitsverhältnis seit mindestens sechs Monaten bestehen (§ 1 KschG). Liegen beide Voraussetzungen vor, muss der Arbeitnehmer, wenn er die Rechtmäßigkeit seiner Kündigung vom Arbeitsgericht überprüfen lassen will, nach § 4 KschG innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung eine Kündigungsschutzklage erheben. Die Frist von drei Wochen muss eingehalten werden, verspätete Klagen sind unzulässig. Nur ausnahmsweise kann eine verspätete Klage vom Arbeitsgericht zugelassen werden, wenn der Kläger trotz aller ihm zumutbaren Sorgfalt verhindert war, die Klage rechtzeitig zu erheben (§ 5 KSchG).Das Arbeitsgericht überprüft dann, ob die Kündigung sozial ungerechtfertigt im Sinne des § 1 KSchG ist. Die Entscheidung des Gerichts wird in einer mündlichen Verhandlung vorbereitet, diese beginnt mit einer Güteverhandlung (§ 54 Arbeitsgerichtsgesetz -ArbGG-), die den Rechtsstreit in vielen Fällen einvernehmlich durch einen Vergleich beendet.

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