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Arbeit und Beruf

Konkurrenzklausel - Infos und Rechtsberatung

16.03.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Eine Konkurrenzklausel gibt es in vielen Verträgen, die eine Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Personen oder Firmen regeln, z. B. in Arbeitsverträgen.
Man unterscheidet dabei zwischen vertraglichem und nachvertraglichem Konkurrenz- o. Wettbewerbsverbot.

Während der Beschäftigungszeit ergibt sich ein solches Verbot aus § 60 Handelsgesetzbuch (HGB) für kaufmännische Angestellte und für alle sonstigen Arbeitnehmer wird dieses Verbot aus § 242 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) hergeleitet. Nach der Beschäftigungsdauer besteht gesetzlich ein solches Wettbewerbsverbot nicht mehr. Es muss vertraglich - meist durch den Arbeitsvertrag oder auch einen Aufhebungsvertrag - abgeschlossen werden.
Inhaltlich wird dabei bei einer Trennung oder der Kündigung eines bestehenden Vertrages festgelegt, dass der bisherige, jetzt ausscheidende Vertragspartner seine bisherige Tätigkeit zeitlich befristet oder teilweise auch örtlich beschränkt nicht ausüben darf. Hiermit soll der andere Vertragspartner davor geschützt werden, dass der Ausscheidende dessen Kenntnisse für sich selbst ausnutzt und somit dem bisherigen Vertragspartner schädigt. Solche Konkurrenzklauseln sind immer im Einzelfall zu prüfen, sie können auch unwirksam sein. Die Konkurrenzklausel im Arbeitsvertrag muss nicht eingehalten werden, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer in schuldhafter Weise Anlass zum vorzeitigen Austritt oder zur Kündigung gegeben hat.

Bei Fragen rund um Konkurrenzklauseln können viele schwierige Rechtsfragen auftauchen, die häufig nur nach eingehender Prüfung sämtlicher Unterlagen durch einen erfahrenen Rechtsanwalt beantwortet werden können. Daher sollte Sie für eine telefonische Beratung den Vertrag vorliegen haben.

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