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Karenzentschädigung - Infos und Rechtsberatung

Will ein Arbeitgeber durch ein Wettbewerbsverbot eine Konkurrenztätigkeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses untersagen oder eine solche einschränken, so muss er sich dies durch Zahlung einer Karenzentschädigung erkaufen.
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 20.03.2018
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Will ein Arbeitgeber durch ein Wettbewerbsverbot eine Konkurrenztätigkeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses untersagen oder eine solche einschränken, so muss er sich dies durch Zahlung einer Karenzentschädigung erkaufen. Das heißt: für die Dauer des Wettbewerbsverbotes (maximal zwei Jahre) muss er eine Entschädigung in Höhe von mindestens 50% der regelmäßigen früheren Vergütung zahlen. Faustregel ist: je weiter die Einschränkung reicht, desto höher muss die Karenzentschädigung sein. In vielen Fällen besteht aber schon das Problem, dass unklar ist, ob eine im Arbeitsvertrag vereinbarte Wettbewerbsklausel rechtsgültig ist oder nicht. Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich nicht einigen können, bleibt nur der Gang vor das Arbeitsgericht.

Im Falle eines unwirksamen nachvertraglichen Wettverbotes wegen fehlender schriftlicher Karenzentschädigung hat der Arbeitnehmer unter Umständen die Wahlmöglichkeit das Wettbewerbsverbot zu ignorieren oder den Arbeitgeber auf eine angemessene Karenzentschädigung bei Einhaltung des Wettbewerbsverbotes in Anspruch zu nehmen. Ignoriert er das Wettbewerbsverbot aber, gilt das als Rücktritt von der entsprechenden vertraglichen Vereinbarung. Das ist möglich, allerdings kann der Arbeitnehmer ab dem Zeitpunkt des Rücktritts keine weiteren Zahlungen mehr verlangen. Das urteilte das Bundesarbeitsgericht (10 AZR 392/17).

Um feststellen zu können, ob eine Karenzentschädigung wirksam vereinbart ist, muss die recht umfassende Rechtsprechung der Arbeitsgerichte und insbesondere des Bundesarbeitsgerichts berücksichtigt werden.

Die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline können in der telefonischen Beratung einen ersten Überblick über die geltende Rechtslage geben und so schnell und kostengünstig Klarheit schaffen. Halten Sie bitte einschlägige Vertragsunterlagen für Rückfragen bereit.

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