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Inhalt einer Kündigung - Infos und Rechtsberatung

Inhalt einer Kündigung - Infos und Rechtsberatung
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 24.01.2017
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Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist eine einseitige, empfangsbedürftige, rechtsgestaltende und bedingungsfeindliche Willenserklärung, durch die das Arbeitsverhältnis für die Zukunft sofort mit Zugang (außerordentliche bzw. fristlose Kündigung) oder nach Ablauf der maßgeblichen Kündigungsfrist (ordentliche bzw. fristgerechte Kündigung) beendet werden soll.

Auf die Kündigung finden die Regeln des allgemeinen Teils des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) über Rechtsgeschäfte (§§ 104 ff. BGB) und Willenserklärungen (§§ 116 ff BGB) Anwendung. Der Kündigende muss eine Erklärung abgegeben haben, die auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses abzielt. Eine Kündigung muss deshalb deutlich und klar auf diesen Beendigungswillen schließen lassen. Ggf. muss die vom Arbeitnehmer oder Arbeitgeber schriftlich formulierte Äußerung ausgelegt werden. Das Wort Kündigung als solches muss nicht gebraucht werden, empiehlt sich aber. Bei der Frage, ob eine rechtsgeschäftliche schriftliche Erklärung einer Partei eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses darstellt, ist darauf abzustellen, wie der Erklärungsempfänger nach der allgemeinen Verkehrssitte und unter Berücksichtigung von Treu und Glauben die ihm zugegangene Erklärung auffassen durfte. Um sicher zu gehen, empfiehlt es sich, die Willenserklärung so klar und deutlich wie möglich zu formulieren. Gem. § 623 BGB bedarf jede Kündigung, die zu einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses führen kann, also jede Beendigungs- und Änderungskündigung der Schriftform.

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